Grundsätzlich werden Sie als Heimleiter einen Heimvertrag mit Ihrem Bewohner wohl auf unbestimmte Zeit schließen – es sei denn, Sie unterhalten ein Kurzzeitheim. Aber was ist, wenn Sie oder Ihr Bewohner den Heimvertrag vorzeitig kündigen wollen? Lesen Sie hier, wann eine Kündigung wirksam ist und wie Sie diese rechtssicher verfassen.

TIPP

Im Einzelfall kann auch die befristete Aufnahme des Heimbewohners gewollt sein. Dies müssen Sie aber im Vertrag ausdrücklich festhalten. Außerdem gelten dann nach § 8 Abs. 9 Heimgesetz (HeimG) Sondervorschriften für die Kündigung

Allgemeine Regelungen zur Kündigung

Eine Kündigung beurteilt sich nach allgemeinem Zivilrecht. Das HeimG hält außerdem für die Kündigung von Heimverträgen zusätzliche Vorgaben bereit. Sowohl Sie als auch Ihr Bewohner können den Vertrag ordentlich und fristgebunden kündigen. Wie in jedem Dauerschuldverhältnis, also auch beim Heimvertrag, muss aber auch die Möglichkeit gegeben sein, außerordentlich und fristlos zu kündigen. Auch dafür gibt es im Heimgesetz besondere Regelungen – wir stellen sie Ihnen im Folgenden vor.

Wenn Ihr Bewohner den Heimvertrag kündigt

Dreh- und Angelpunkt für die Kündigung durch Ihren Bewohner ist § 8 Abs. 2 HeimG. Lesen Sie, welche verschiedenen Kündigungsarten Ihrem Bewohner zustehen.

So sieht eine ordentliche Kündigung aus

Will Ihr Bewohner ordentlich kündigen, kann er dies spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats für den Ablauf desselben Monats schriftlich tun. Dies bedeutet letztlich eine Kündigungsfrist von bis zu fast zwei Monaten: Kündigt Ihr Bewohner am vierten Werktag des Monats März, dann besteht der Vertrag noch bis Ende April fort.

Entscheidend für den Tag der Kündigung ist übrigens nicht die Absendung, sondern wann das Kündigungsschreiben bei Ihnen eingeht.

 
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